Aktuelle Themen im Stadtrat

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. 1. Genehmigung von Niederschriften (öffentlicher Teil)

   2. Öffentliche Straßenbeleuchtung in der Stadt Ebern - Energieeinsparung durch Nachtabschaltung und LED-Beleuchtung mit Bewegungssensoren

   3. Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens "Regionalwerk Haßberge" - Beteiligung der Stadt Ebern

   4. Bebauungsplan "Lützeleberner Straße", Stadt Ebern; Fortführung des Verfahrens anhand der Reparaturregelung zu § 13b BauGB -
         a.) Auswertung der eingegangen Stellungnahmen im Rahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
         b.) Billigung der Planung mit Planstand 25.07.2024
         c.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

   5. Abwasseranlage Ebern – Auftragsvergaben: Kanalsanierung BA1 in grabenloser Bauweise (Schlauchliner-Technik)

   6. Abwasseranlage Ebern – Auftragsvergaben: Kanalsanierung BA1 in offener Bauweise

   7. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CSU-Fraktion über die Sicherheitsprobleme im Außengelände des städtischen Kindergartens

   8. Informationen

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. 1. Genehmigung von Niederschriften (öffentlicher Teil): BA 02/2024 vom 10.04.2024; BA 03/2024 vom 08.05.2024, StR 05/2024 vom 06.06.2024

   2. Integriertes Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Ebern mit Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für die Altstadt Ebern gem. § 141 BauGB; Finale Vorstellung durch die Bürogemeinschaft Heines-Leger/Transform, Abwägung der Trägerbeteiligung

   3. Bauantrag über den Einbau eines Restaurants in ein Bestandsgebäude auf Fl.Nr. 610, Gmkg. Ebern
   4. Abwasseranlage Ebern – Auftragsvergabe: 3 Jahresrahmenvertrag für Kanalreinigung und Notdienstleistungen
   5. Wasserversorgung Ebern - Zuspeisung FWO; hier: Vergabe der Rohrleitungsbauarbeiten
   6. Wasserversorgung Ebern - Zuspeisung FWO; hier: Vergabe Installation Wasserwerk und Abgabeschacht
   7. Billigung der am 06.06.2024 behandelten Stellungnahmen zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Frickendorf Nord II"
   8. Billigung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ebern; hier Teilbereich Bebauungsplan Gewerbegebiet Frickendorf Nord II
   9. Bebauungsplan Gewerbegebiet Frickendorf Nord II; hier Billigung der Planentwürfe
   10. Bebauungsplan Gewerbegebiet Frickendorf Nord II; hier Satzungsbeschluss
   11. Bauantrag über die Errichtung einer Lagerhalle auf Fl.Nr. 982, Gmkg. Brünn
   12. Informationen 

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. Billigung von Niederschriften (öffentlicher Teil): Stadtrat vom 25.04.2024
2. Vollzug der Bayer. Gemeindeordnung (GO) u. des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLkrWG); hier: Niederlegung des Stadtratsmandts durch StR Dieter Gerstenkorn
3. Vollzug des GLKrWG; Festlegung des Listennachfolgers für den ausgeschiedenen Stadtrat Dieter Gerstenkorn
4. Vereidigung des neuen Stadtrates Frank Ziegler
5. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates usw. aufgrund des Ausscheidens des bisherigen StR Dieter Gerstenkorn
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Frickendorf Nord II; hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§4 Abs.2 BauGB)
7. Vergabe von Dienstleistungen an den 15 Friedhöfen im Unterhalt der Stadt Ebern
8. Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für das Wasserwerk Ebern
9. Abwasseranlage Ebern – Auftragsvergaben: Kanalreinigung und optische Inspektion 5.Abschnitt (Bischwind, Vorbach und Fierst) zur Erstellung eines qualifizierten Kanalkatasters
10. Informationen

TERMIN ENTFALLEN

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. Genehmigung von Niederschriften 
2. Beratung des Haushaltsplanes 2024 und Erlass einer Haushaltsatzung
3. Genehmigung des Finanzplanes und Investitionsprogrammes
4. Städtebauförderung – Förderinitiative „Innen statt außen“ Jährliche Erneuerung
5. Beschaffung  eines TSF für die FFW Reutersbrunn – Bewertung der Angebote und Auftragsvergabe
6. Beschaffung eines TSF für die FFW Bramberg - Bewertung der Angebote und Auftragsvergabe
7. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Unterpreppach – Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten
8. Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Unterpreppach – Auftragsvergabe der Stahlbauarbeiten
9. Beitritt der Stadt Ebern zum Bündnis Demokratie Haßberge
10. Informationen

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. Genehmigung von Niederschriften 
2. Informationen zum Isek sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die vorbereitenden Untersuchungen für die Stadt Ebern
3. Kfm. Jahresabschluss 2020 der Wasserversorgung Ebern, Beratungspflicht und Feststellungsbeschluss
4. Kfm. Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung Ebern, Beratungspflicht und Feststellungsbeschluss
5. Kläranlage Ebern, Nachklärbecken; hier: Kostenvergleichsrechnung
6. Kläranlage Ebern, Nachklärbecken; hier: Information Förderantrag
7. Abwasseranlage Ebern – Vergabe von Ingenieurleistungen; hier: Erstellen eines qualifizierten Kanalkataster, Kanalreinigung und optische Inspektion, 5. Abschnitt
8. Wasserversorgung Ebern – Zuspeisung FWO; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen  Stufe 2
9. Weginstandsetzung nach Lützelebern; hier: Anpassung im Bereich Seniorenwohnheim
10. Bauantrag über den Neubau einer landwirtschaftl. Lagerhalle mit Futtertischüberdachung au f Fl.Nr. 257 Gmkg. Bischwind a.R.

Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

1. Genehmigung von Niederschriften 
2. Jahresbericht des Quartiermanagers
3. Bericht der Leitung des Bäderbetriebes
4. Friedhof- und Bestattungssatzung, hier: Beratung und Beschlussfassung
5. Windvorranggebiete: hier: Beschlussfassung zur Festlegung von auszuweisenden Flächen
6. Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern, hier: erneute Beratung und Beschlussfassung zum Standort des Hauptleuchtturmes
7. Vollzug des Bay. Straßen und Wegegesetzes, Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 105 , Heubach Fl.Nr. 221/1 nach Art. 8 BayStr.WG
8. Zukünftige Behandlung von Bauanträgen und Erleichterung für die Verwaltung

Die Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind :

1. Genehmigung von Niederschriften  UBA vom  6.12.23 und STR vom 21.12.23
2. EU Wasserrahmenrichtlinie WRRL, Flusswasserkörper 2_F109; hier: Erstellung eines Umsetzungskonzeptes
3. Abwasseranlage Ebern – Sanierung Pumpstation Mühlgasse, hier: Durchführungsbeschluss
4. Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF für die Freiwillige Feuerwehr Ebern; hier: Grundsatzbeschluss
5. Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische  Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Innenputz- und Malerarbeiten
6. Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten
7. Informationen

Die Stadtratssitzung beginnt bereits um 17 Uhr mit Besichtigung der Bücherei

Zirka 18 Uhr dann in der Mensa am Bahnhof .

Die Tagesordnungspunkte  sind:    

1. Ortseinsicht Stadtbücherei Ebern
2. Genehmigung von Niederschriften
3. Tätigkeitsbericht Baunach-Allianz und Koordinatoren
4. Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern
5. Vorhabenbezogene Änderung des B-Planes „Parkplatz Landesbaudirektion“  mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; hier: erneuter Aufstellungsbeschluss
6. Wie vor:    hier: Billigungs- und Auslegungsbeschuss
7. Städtebauförderung 2024 – Jahresantrag; Bedarfsmitteilung der Stadt Ebern für das Städtebauförderungsprogramm 2024 im Programm: Wachstum und nachhaltige Erneuerung
8. Abwasseranlage Ebern – Durchführungsbeschluss für den 1. Bauabschnitt Kanalsanierung Stadtgebiet Ebern; hier:  Kernstadt
9. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes, Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 95 Gmkg. Fischbach
10. Informationen

Die Tagesordnungspunkte  sind:

1. Genehmigung von Niederschriften
2. ISEK und VU der Altstadt Ebern: Vorstellung der Ergebnisse und Maßnahmenliste
3. Auftragsvergabe: Sanierungsberatung im Rahmen der Denkmalpflege und Städtebauförderung für die Stadt Ebern
4. Wasserversorgung Ebern – Zuspeisung  FWO ; hier: Durchführungsbeschluss und Förderantrag
5. Sanierung und Verbesserung der Kläranlage; hier.: Fundament und Abtankfläche zur Fällmittelstation
6. Altstadtfest Ebern; hier: Vergabe an einen neuen Veranstalter ab 2024
7. Entwässerungseinrichtung ; Neukalkulation der Abwassergebühren  - Zeitraum 2024 bis 2026
8. Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Ebern vom 07.11.2017                            
9. Billigung des Verwaltungskostenbeitrages der Julius-Pfründnerspital-Stiftung 2023
10. Billigung der Haushaltsatzung 2023 der Stiftung
11. Billigung der Finanzplanung  2022-2026 der Stiftung
12. Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stiftung
13. Informationen

Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung:

                Zuerst nichtöffentlicher Teil um 18 Uhr, danach ca. 19 Uhr der öffentlicher Teil.

5. Genehmigung von Niederschriften
6. Abwasseranlage aktueller Stand zur Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern
7. Auftragsvergabe Klärschlammentsorgung 2024
8. Auftragsvergabe Stahlhalle und Stahlbau für die Kläranlage-Schlammentwässerung
9. Vergabe Oberflächenbehandlung 2023/24 folgender Straßen: GV Ebern-Schwimmbad, GV Fischbach-Höchstätten, GV Unterpreppach-Reutersbrunn
10. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Frickendorf Nord II sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
11. Vergabe Straßensanierung 2023/24  Erneuerung der Trag- und Deckschicht der mittleren Ortseinfahrt Unterpreppach
12. Gewässer III. Ordnung:  Überrechnung des bestehenden Hochwasserschutzkonzeptes – Durchführungsbeschluss zum Förderantrag
13. Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feldweges  Fl.Nr. 182 Reutersbrunn
14. Staatsstraße ST 2278: Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
15. Benutzung von Straßeneigentum für das Aufstellen einer Begrüßungstafel
16. Vereinbarung über die Anlage und Unterhaltung der Mittelinselbepflanzung und Fahrbahnteiler
17. Dringliche Anordnung für XaverMayr Galerie: Teilabdichtung
18. Dringliche Anordnung: Kauf eines Elektrofahrzeuges für das Wasserwerk Ebern
19. Vorlage der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht für das Jahr  2022
20. Infos

Die Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind:

1. Genehmigung von Niederschriften
2. Aufstellung Bebauungsplan „Höchstätten West“ : Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
3. Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gewerbegebietes auf dem Grundstück FlNr. 982 Gmkng Frickendorf Gewerbegebiet Frickendorf Nord (Schoppel)
4. Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter; Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
5. Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter, 1. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen  „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
6. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Hellingen V“
7. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik – Junkersdorf II“ mit 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik Junkersdorf I“
8. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg;  11. Änderung des Flächennutzungsplanes
9. Windkraft – Meldung von Vorranggebieten im Stadtgebiet von Ebern
10. Umbau Xaver-Mayer-Galerie: Auftragsvergabe der Fußbodenarbeiten
11. Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern wegen der Errichtung eines Parkplatzes auf der Fl.Nr. 406 der Gemarkung Ebern
12. Stellplatzablösevertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern bezüglich der fehlenden Stellplätze auf dem staatseigenen Gelände der Landesbaudirektion
13. Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Gerstenkorn über die Ablöse von  zwei Stellplätzen im Altstadtbereich ; Kapellenstr. 32
14. Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Zürl über die Ablöse eines Stellplatzes im Altstadtbereich; Marktplatz 17
15. Bauantrag über den Wiederaufbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit drei Wohneinheiten auf der Fl.Nr. 285 der Gemarkung Ebern
16. Bauantrag des Herrn Jürgen Zürl über den Umbau einer Kleingarage für Wohnzwecke auf der Fl.Nr. 47 Gemarkung Ebern, Marktplatz 17; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung und gemeindliches Einvernehmen
17. Bauantrag der Gaststätte Herzog Bier und Wein zur Anbringung einer Außenwerbung inkl. Beleuchtung auf der Fl.Nr. 16 der Gemarkung Ebern, Rittergasse 5

1. Genehmigung von Niederschriften
2. Niederlegung des Stadtratsmandats durch Anne Schneider
3. Festlegung des Listennachfolgers für die ausgeschiedene Anne Schneider
4. Neuvereidigung des neuen Stadtrates Alexander Hippeli
5. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Anne Schneider
6. Photovoltaikanlage-Freiflächenanlagen: Fassung eines neuen Grundsatzbeschlusses zu Flächengröße, Umfang, usw.
7. Klimapakt Hassberge: hier: Beschlussfassung
8. Kindergartengebühren; hier: Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen ab den 1.1.2024
9. Errichtung einer ortsfesten  Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Rohbauarbeiten
10. Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Stahlhalle
11. Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage ; Vergabe der Schlammentwässerungsanlage
12. Bauantrag über Einbau einer Wohnung in das ehem. Landwirtschaftlichen Gebäude auf der FlurNr. 220 Ebern; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung

1. Genehmigung von Niederschriften
2. Bebauungsplan Höchstädten West- Billigungs- und  Auslegungsbeschluss
3. Straßenbenutzungsvertrag für den Trassenverlauf der PV-Anlage Buch; hier: Rücknahme des Beschlusses TOP 136 vom 20.10.2022
4. Straßenbenutzungsvertrag  PV-Freiflächenanlage Buch
5. Straßenbenutzungsvertrag PV-Anlage Unterpreppach
6. Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern; hier: Fällmittel-Lagertank zur Reduzierung Überwachungswert Phosphor
7. Informationen