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Aktuelle Themen im Stadtrat


Stadtratssitzungen - öffentlicher Teil -

Zum Nach- oder Vorlesen finden Sie hier die aktuellen und früheren Themen der Stadtratssitzungen. So können Sie Entwicklungen und Entscheidungen verfolgen und haben die Möglichkeit, bei Mandatsträgern nachzuhaken.

Vergangene Sitzungsthemen werden nach und nach ergänzt.


  • Do., 29.02.24 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle

    Die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung sind :

    1. Genehmigung von Niederschriften 
    2. Jahresbericht des Quartiermanagers
    3. Bericht der Leitung des Bäderbetriebes
    4. Friedhof- und Bestattungssatzung, hier: Beratung und Beschlussfassung
    5. Windvorranggebiete: hier: Beschlussfassung zur Festlegung von auszuweisenden Flächen
    6. Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern, hier: erneute Beratung und Beschlussfassung zum Standort des Hauptleuchtturmes
    7. Vollzug des Bay. Straßen und Wegegesetzes, Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 105 , Heubach Fl.Nr. 221/1 nach Art. 8 BayStr.WG
    8. Zukünftige Behandlung von Bauanträgen und Erleichterung für die Verwaltung
  • Do., 08.02.24 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle

    Die Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind :

    1. Genehmigung von Niederschriften  UBA vom  6.12.23 und STR vom 21.12.23
    2. EU Wasserrahmenrichtlinie WRRL, Flusswasserkörper 2_F109; hier: Erstellung eines Umsetzungskonzeptes
    3. Abwasseranlage Ebern – Sanierung Pumpstation Mühlgasse, hier: Durchführungsbeschluss
    4. Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF für die Freiwillige Feuerwehr Ebern; hier: Grundsatzbeschluss
    5. Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische  Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Innenputz- und Malerarbeiten
    6. Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses als städtische Kunstgalerie mit Wohnungen; Auftragsvergabe der Trockenbauarbeiten
    7. Informationen
  • Do., 30.11.23 17.00 Uhr

    Mensa an der Grundschule

    Die Stadtratssitzung beginnt bereits um 17 Uhr mit Besichtigung der Bücherei

    Zirka 18 Uhr dann in der Mensa am Bahnhof .

    Die Tagesordnungspunkte  sind:    

    1. Ortseinsicht Stadtbücherei Ebern
    2. Genehmigung von Niederschriften
    3. Tätigkeitsbericht Baunach-Allianz und Koordinatoren
    4. Notfallkonzept – Leuchttürme Stadt Ebern
    5. Vorhabenbezogene Änderung des B-Planes „Parkplatz Landesbaudirektion“  mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; hier: erneuter Aufstellungsbeschluss
    6. Wie vor:    hier: Billigungs- und Auslegungsbeschuss
    7. Städtebauförderung 2024 – Jahresantrag; Bedarfsmitteilung der Stadt Ebern für das Städtebauförderungsprogramm 2024 im Programm: Wachstum und nachhaltige Erneuerung
    8. Abwasseranlage Ebern – Durchführungsbeschluss für den 1. Bauabschnitt Kanalsanierung Stadtgebiet Ebern; hier:  Kernstadt
    9. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes, Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feld- und Waldweges Fl.Nr. 95 Gmkg. Fischbach
    10. Informationen
  • Mi, 25.10.23 17.00 Uhr

    Frauengrundhalle

    Die Tagesordnungspunkte  sind:

    1. Genehmigung von Niederschriften
    2. ISEK und VU der Altstadt Ebern: Vorstellung der Ergebnisse und Maßnahmenliste
    3. Auftragsvergabe: Sanierungsberatung im Rahmen der Denkmalpflege und Städtebauförderung für die Stadt Ebern
    4. Wasserversorgung Ebern – Zuspeisung  FWO ; hier: Durchführungsbeschluss und Förderantrag
    5. Sanierung und Verbesserung der Kläranlage; hier.: Fundament und Abtankfläche zur Fällmittelstation
    6. Altstadtfest Ebern; hier: Vergabe an einen neuen Veranstalter ab 2024
    7. Entwässerungseinrichtung ; Neukalkulation der Abwassergebühren  - Zeitraum 2024 bis 2026
    8. Erlass einer 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Ebern vom 07.11.2017                            
    9. Billigung des Verwaltungskostenbeitrages der Julius-Pfründnerspital-Stiftung 2023
    10. Billigung der Haushaltsatzung 2023 der Stiftung
    11. Billigung der Finanzplanung  2022-2026 der Stiftung
    12. Vorlage der Jahresrechnung 2022 der Stiftung
    13. Informationen
  • Mi, 27.09.23 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle

    Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung:

     

                    Zuerst nichtöffentlicher Teil um 18 Uhr, danach ca. 19 Uhr der öffentlicher Teil.

     

    1. Genehmigung von Niederschriften
    2. Abwasseranlage aktueller Stand zur Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern
    3. Auftragsvergabe Klärschlammentsorgung 2024
    4. Auftragsvergabe Stahlhalle und Stahlbau für die Kläranlage-Schlammentwässerung
    5. Vergabe Oberflächenbehandlung 2023/24 folgender Straßen: GV Ebern-Schwimmbad, GV Fischbach-Höchstätten, GV Unterpreppach-Reutersbrunn
    6. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Frickendorf Nord II sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
    7. Vergabe Straßensanierung 2023/24  Erneuerung der Trag- und Deckschicht der mittleren Ortseinfahrt Unterpreppach
    8. Gewässer III. Ordnung:  Überrechnung des bestehenden Hochwasserschutzkonzeptes – Durchführungsbeschluss zum Förderantrag
    9. Vollzug des Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feldweges  Fl.Nr. 182 Reutersbrunn
    10. Staatsstraße ST 2278: Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
    11. Benutzung von Straßeneigentum für das Aufstellen einer Begrüßungstafel
    12. Vereinbarung über die Anlage und Unterhaltung der Mittelinselbepflanzung und Fahrbahnteiler
    13. Dringliche Anordnung für XaverMayr Galerie: Teilabdichtung
    14. Dringliche Anordnung: Kauf eines Elektrofahrzeuges für das Wasserwerk Ebern
    15. Vorlage der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht für das Jahr  2022
    16. Infos
  • Do, 27.07.23 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle

    Die Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung sind:

    1. Genehmigung von Niederschriften
    2. Aufstellung Bebauungsplan „Höchstätten West“ : Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    3. Bauleitplanung; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Gewerbegebietes auf dem Grundstück FlNr. 982 Gmkng Frickendorf Gewerbegebiet Frickendorf Nord (Schoppel)
    4. Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter; Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
    5. Beteiligung nach §4 Abs. 1 BauGB: Gemeinde Kirchlauter, 1. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen  „Photovoltaik Kirchlauterer Berg“
    6. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Hellingen V“
    7. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg; vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik – Junkersdorf II“ mit 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik Junkersdorf I“
    8. Beteiligung nach §4 Abs. 2 BauGB: Stadt Königsberg;  11. Änderung des Flächennutzungsplanes
    9. Windkraft – Meldung von Vorranggebieten im Stadtgebiet von Ebern
    10. Umbau Xaver-Mayer-Galerie: Auftragsvergabe der Fußbodenarbeiten
    11. Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern wegen der Errichtung eines Parkplatzes auf der Fl.Nr. 406 der Gemarkung Ebern
    12. Stellplatzablösevertrag zwischen der Stadt Ebern und der Immobilien Bayern bezüglich der fehlenden Stellplätze auf dem staatseigenen Gelände der Landesbaudirektion
    13. Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Gerstenkorn über die Ablöse von  zwei Stellplätzen im Altstadtbereich ; Kapellenstr. 32
    14. Stellplatzablöse; Antrag des Herrn Zürl über die Ablöse eines Stellplatzes im Altstadtbereich; Marktplatz 17
    15. Bauantrag über den Wiederaufbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit drei Wohneinheiten auf der Fl.Nr. 285 der Gemarkung Ebern
    16. Bauantrag des Herrn Jürgen Zürl über den Umbau einer Kleingarage für Wohnzwecke auf der Fl.Nr. 47 Gemarkung Ebern, Marktplatz 17; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung und gemeindliches Einvernehmen
    17. Bauantrag der Gaststätte Herzog Bier und Wein zur Anbringung einer Außenwerbung inkl. Beleuchtung auf der Fl.Nr. 16 der Gemarkung Ebern, Rittergasse 5
  • Do, 29.06.23 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle
    1. Genehmigung von Niederschriften
    2. Niederlegung des Stadtratsmandats durch Anne Schneider
    3. Festlegung des Listennachfolgers für die ausgeschiedene Anne Schneider
    4. Neuvereidigung des neuen Stadtrates Alexander Hippeli
    5. Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates aufgrund des Ausscheidens von Anne Schneider
    6. Photovoltaikanlage-Freiflächenanlagen: Fassung eines neuen Grundsatzbeschlusses zu Flächengröße, Umfang, usw.
    7. Klimapakt Hassberge: hier: Beschlussfassung
    8. Kindergartengebühren; hier: Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen ab den 1.1.2024
    9. Errichtung einer ortsfesten  Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Rohbauarbeiten
    10. Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage; Vergabe der Stahlhalle
    11. Errichtung einer ortsfesten Schlammentwässerung auf der Kläranlage ; Vergabe der Schlammentwässerungsanlage
    12. Bauantrag über Einbau einer Wohnung in das ehem. Landwirtschaftlichen Gebäude auf der FlurNr. 220 Ebern; hier: Abweichung von der Gestaltungssatzung
  • Do, 25.05.23 18.00 Uhr

    Frauengrundhalle
    1. Genehmigung von Niederschriften
    2. Bebauungsplan Höchstädten West- Billigungs- und  Auslegungsbeschluss
    3. Straßenbenutzungsvertrag für den Trassenverlauf der PV-Anlage Buch; hier: Rücknahme des Beschlusses TOP 136 vom 20.10.2022
    4. Straßenbenutzungsvertrag  PV-Freiflächenanlage Buch
    5. Straßenbenutzungsvertrag PV-Anlage Unterpreppach
    6. Sanierung und Verbesserung der Kläranlage Ebern; hier: Fällmittel-Lagertank zur Reduzierung Überwachungswert Phosphor
    7. Informationen